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   OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Kap 1/16   

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https://dejure.org/2018,29315
OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,29315)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.09.2018 - 13 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,29315)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. September 2018 - 13 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,29315)
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Volltextveröffentlichung

  • drik.de

    Kapitalanleger-Musterverfahren ARFB gegen VW und Porsche: Verfahren erweitert

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.10.2013 - XI ZR 42/12

    Rechtskraftwirkung einer Entscheidung gegen eine Bank wegen fehlerhafter

    Auszug aus OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Kap 1/16
    Zu dem Streitgegenstand des Musterverfahrens gehören damit alle Tatsachen, die bei einer natürlichen, vom Standpunkt der Parteien ausgehenden und den Sachverhalt seinem Wesen nach erfassenden Betrachtung zu dem zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehören, den die Musterverfahrensbeteiligte zur Stützung ihres Begehrens dem Gericht vorträgt (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2013 - XI ZR 42/12, juris Rn. 15 zum von der Rechtskraft erfassten Streitgegenstand).
  • BGH, 29.07.2014 - II ZB 1/12

    Kapitalanlegermusterverfahren zur Klärung der Art und Weise der

    Auszug aus OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Kap 1/16
    Feststellungsziele, bei denen es um die Klärung von Rechtsfragen in Bezug auf den Umfang des - hier ggf. nach §§ 37b, 37c WpHG bzw. § 826 BGB zu gewährenden - Schadensersatzes geht, können Gegenstand eines Musterverfahrens sein (BGH, Beschluss vom 29. Juli 2014 - II ZB 1/12, juris Rn. 96).
  • BGH, 21.10.2014 - XI ZB 12/12

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Auszug aus OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Kap 1/16
    Grundsätzlich feststellungsfähig sind zwar auch generelle Voraussetzungen der Aktivlegitimation (BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2014 - XI ZB 12/12, juris Rn. 156).
  • BGH, 22.11.2016 - XI ZB 9/13

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Auszug aus OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Kap 1/16
    Das Oberlandesgericht hat sich bei seiner Entscheidung nach § 16 Abs. 1 KapMuG innerhalb des durch die Feststellungsziele bestimmten Streitgegenstands des Musterverfahrens zu halten, vgl. § 308 ZPO (BGH, Beschluss vom 22. November 2016 - XI ZB 9/13, juris Rn. 102).
  • BGH, 09.01.2018 - II ZB 14/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Hinreichende Bestimmtheit des Feststellungsziels;

    Auszug aus OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Kap 1/16
    Im Falle der Zurückweisung eines so formulierten Antrags lässt sich ohne Kenntnis des gesamten Akteninhalts des Musterverfahrens nicht zweifelsfrei erkennen, welche weiteren Fehler mit Bindungswirkung für die Ausgangsverfahren verneint worden sind (BGH, Beschluss vom 19. September 2017, a.a.O., juris Rn. 65; i. Erg. auch BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - II ZB 14/16, juris Rn. 5, 55).
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